Protokoll der Vortstandssitzung des 9. Kreisvorstandes der Piratenpartei Rhein-Erft vom 03. Oktober 2021¶

Organisatorisches¶

• Datum: 2021-10-03
• Sitzungsbeginn: 20:30 Uhr
• Ort: Discord
• Versammlungsleitung: Alessa Flohe
• Protokoll: Mike Kühnapfel
• Arbeitspad: Cryptpad

Anwesende¶

• Alessa Flohe
• Stella Tuchscherer
• Mike Kühnapfel
• Kristian Katzmarek
• Lars König (abwesend von 21:49 Uhr bis 22:03 Uhr)

Gäste¶

• Jannis Milios
• Stefano Tuchscherer
• Steph
• Marius Hövel

entschuldigt abwesend¶

• niemand

unentschuldigt abwesend¶

• niemand

Beschlussfähigkeit¶

• Der Vorstand ist beschlussfähig
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben

Protokoll¶

• Letztes Protokoll [5:0:0] (#376)

Statistiken¶

• Aktueller Kontostand: ca. 1743,49 €
• Mitglieder: 84
  • davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): 33 (39,29%)
  • Stand: 14. Mai 2021 (Probleme mit der Mitgliederdatenbanken auf Seiten des BV)

Bericht des Kreisvorstandes¶

• Wahlkampfarbeit
• Einladung zur AV zur LTW 2022
• Sonstiges, Fragen und Diskussionen

Anträge an der Vorstand¶

• Testung und ggf. dauerhafte Verwendung Videotelefonie
  • wird bis zur nächsten Sitzung vertagt, damit der Antragssteller sich zu dem Antrag äußern kann
• Testung von Matrix/Element
  • wird bis zur nächsten Sitzung vertagt, damit der Antragssteller sich zu dem Antrag äußern kann

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung¶

• keine

Sonstiges¶

Termin Wahlkapfnachlese zur Bundestagsawhl 2021¶

Es sollen Learnings aus dem vergangenen Bundestagswahlkampf gezogen werden, um diese auf den kommenden Landtagswahlkampf anzuwenden

• Alessa schlägt vor einen neuen Termin mittels Doodle-Umfrage zu ermitteln → Keine Gegenrede, damit angenommen

Kooperation mit anderen Parteiten zur Landtagswahl 2022¶

Es wurde von einem Mitglied der Grünen angeregt, dass diese ihre Landesliste für Mitglieder anderer Parteien zu öffnen.

• Vorteil: Es ist wahrscheinlich, dass Piraten eher in den Landtag kommen
• Vorteil: Piratenthemen im Landtag
• Nachteil: Starke Kampfkandidaturen im Landesverband, Ernennung von Piraten auf einem Landesparteitag und auf einer AV der Grünen.
• Nachteil: Keine staatliche Parteienfinanzierung über die Landtagswahl

Fazit: Der Vorstand hält die Nachteile für überwiegend und gibt dies so an den Landesverband weiter.

Status der Facebook-Gruppe Magellan¶

Die Gruppe wird derzeit nicht aktiv verwendet und hat eine geringe Interaktion.

• Der Vorstand hat beschlossen, dass die Gruppe zumindest testweise aktiv von den Servicegruppen bespielt werden soll.

Terminplanung für die kommenden Monate¶

Jannis möchte mit der SG Orga das kommende Quartal planen inkl. der Planung von Veranstaltungen.

Die SG Orga wird beauftragt beauftragt folgende Veranstaltungen zu organisieren:

• (vorbehaltlich der pandemischen Lage) eine Weihnachtsfeier
• ein nach einem semi-festen Schema rotierender Stammtisch, der alle zwei Monate stattfinden soll

Status der AV am 09.10.21¶

• Es fehlen Mitglieder aus dem Wahlkreis Rhein-Erft-Kreis I (Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Pulheim)
• Alessa formuliert eine Mail und gibt diese an Mike um sie an die Mitglieder im entsprechenden Wahlbezirk zu verschicken.

Thema Sachstandskontrolle¶

nichts zu berichten

Geschäftsordnung¶

Die Geschäftsordnung im Wiki muss überarbeitet werden. Außerdem soll die GO auch auf die Website gepackt werden.

Umgang mit dem Ausstieg von Mitgliedern (hier: Zugänge Cloud, Mail, etc.)¶

Einige Ex-(Vorstans)mitglieder haben noch Accounts oder Sonderrechte auf den Systemen des KVs.

Die SG Orga soll in Zukunft mit darauf achten ob S

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Bericht aus Stadträten und Kreistag¶

Jannis (Kreis)¶

• Kreistagssitzung am 30.09.2021
• Sitzung Brandschutz und Katastrophenschutz
• Direkte Kommunikation mit der Verwaltung und den anderen Koalitionsfraktionen hat sich als effizienter erwiesen
• Laut dem Fraktionsvorsitzenden ist es okay, wenn wir PIRATEN im Wahlkampf auch Anträge von uns als unsere Beiträge benennen, sofern wir bennenen, dass wir Teil der GRÜNEN-Fraktion sind
• Geplant: Foto aller Piraten im Kreishaus
  • ggf. auch für den Wahlkampf (+ Abtretung der Bildrechte)

Alessa (Kerpen)¶

• Anfrage Jugendhilfeausschuss: Präventionsveranstaltungen in Kindergärten, KiTas, etc. bzgl. sexualisierter Gewalt
• Anfrage Jugendhilfeausschuss: Hygienekonzepte
• Bürgerantrag: Behindertenparkplätze am Horremer Marktplatz zu eng.
• Bürgerantrag: Neuer Behindertenparkplatz in Horrem könnte Rettungswägen, Feuerwehr, Müllabfuhr, etc. behindern
• Antrag HFA: (ohne Rückmeldeung) Keine Verhandlungen nach § 128a ZPO am Amtsgericht Kerpen möglich (Zeugen per Videovernehmung)
• Antrag HFA: (ohne Rückmeldung) Die Stadt Kerpen soll Datenschutz als Dinestleistung extern ausschreiben
• geplanter Antrag: Bürgerforum für BBT
• Fraktionssitzung morgen am 04.10.2021
• Am 7.10.2021: AK-Sitzung Kulturausschuss im Hugis
• Alessa vertritt am Dinestag, 05.10.2021 ein FDP-Mitglied im HFA

Lars (Frechen)¶

• Morgen, 04.10.21 Fraktionssitzung der Linken
  • Lars hat offiziell Gast-Status
  • Lars wird evtl. Mitglied der Fraktion
• Dienstag, 05.10.21 Ratssitzung
• Die FDP hatte bei der letzten Ratssitzung am 31.08.21 beantragt, dass die Beigeordneten der Bürgermeisterin in Frechen ihren Immobilienbesitz offenlegen müssen, da es in der Vergangenheit zu Korruptionsvorfällen gekommen sei. Der Antrag stieß auf viel Gegenwehr seitens der Verwaltung, der CDU und der Bürgermeisterin. Es wurde ein Brief der Verwaltung an alle Ratsmitglieder zugestellt, dass man "haltlose Unterstellungen zukünftig [zu] unterlassen" habe.

Bericht der Servicegruppe Medien¶

• Die SG Medien hat noch keine Sprecher:in
• Eine Sprecher:in soll in naher Zukunft gewählt und eine Geschäftsordnung formuliert werden.

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Nächster Termin¶

Sonntag, 07. 11. 2021 ab 20:15 Uhr im Discord

Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Sonntag jeden Monats statt

Ende der Sitzung¶

Ender der Sitzung gegen 22:42 Uhr