12. Kreisvorstand

Organisatorisches¶

• Datum: 2024-12-05
• Sitzungsbeginn: 20:14 Uhr
• Ort: Discord
• Versammlungsleitung: @Jannis Milios [5:0:0]
• Protokoll: @Mike Kühnapfel [5:0:0]
• Arbeitspad: Cryptpad

Anwesende¶

• @Alessa Flohe
• @Jannis Milios
• @Mike Kühnapfel
• @Peter-Henry Griesbach
• @Kristian Katzmarek
• @Anna Ende-Clemente (entschuldigt abwesend bis 21:13 Uhr)

Gäste¶

• Christian Gäng

entschuldigt abwesend¶

• @Stephanie Lax
• @Ronny Keller

unentschuldigt abwesend¶

• niemand

Beschlussfähigkeit¶

• Der Vorstand ist beschlussfähig
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben

Protokoll¶

• Letztes Protokoll (Protokoll #919: Protokoll der Vorstandssitzung des 11. Kreisvorstandes der Piratenpartei Rhein-Erft vom 7. November 2024) [4:0:1]

Statistiken¶

• Aktueller Kontostand: 6.502,11 €
• Mitglieder: 67
  • davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): 23 (34,33 %)
  • Stand: 07.10.2024

Bericht des Kreisvorstandes¶

• Ausrichtung des Kreisparteitages
• Alessa hat diverse Veranstaltungen besucht
  • ⁠Teilnahme am Weihnachtsmarkt am heutigen Tag in Türnich
  • Besuch Glühweinfest Kerpen
  • Kinoabend „Der große Diaktator“ des Bündnis für Demokratie
• Alessa hat die Organisation der Kistenaktion der Tafel bzw. der Teilnahme derPpiraten, sammeln von spenden und Einkauf für diese übernommen
• Mike hat die Mail-Aliase angepasst und ein Redmine-Projekt für den 12. Vorstand erstellt
• Mike hat auf Bitten von Jannis hin einen Discord-Bot erstellt, der wieder Lokalnachrichten in den entsprechenden Kanal des Discord-Servers postet
• Mike ist mit der Version 2 der Kalender-API beinahe fertig, welche für die neue Website essentiell ist
  • Die API kann dann auch in den oben genannten Discord-Bot integriert werden
• Kris war hauptsächlich mit der Kassenprüfung beschäftigt, sowie der Klärung des weiteren Vorgehens
• Jannis hat einen Blue Sky-Account für den Kreisverband erstellt
  • Die Short-Domain pirtan-rek.de soll als @-Handle für den Account dienen
• Jannis plant ein Medientreffen
• Jannis hat die Boxfabriok in Pulhieim besucht
• Jannis hatte ein Gespräch mit Susanne Kayser-Dobiey der Wfg
• Jannis hat diverse Verantstaltungen besucht
  • SpVg BBT
  • Rheinischer Sammlerkreis, dort war auch der Landrat anwesend

Anträge an der Vorstand¶

• keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung¶

• keine

Sonstiges¶

Änderung der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes gemäß § 14 Punkt 3 der GO¶

Wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Besetzung der Mediationsstelle gemäß § 15 Abs. 3 der Kreissatzung¶

Wird auf die näcshte Sitzung vertagt, da sich wako noch nicht zurückgemeldet hat.

Vorstandsbeschluss #920: Änderung des Termins der Vorstandssitzung¶

Kristian beantragt, dass die Vorstandssitzung zukünftig bereits um 19:30 Uhr startet.

Es gab keine Gegenstimmen, damit ist der Antrag einstimmig angenommen.

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Bericht aus Stadträten und Kreistag¶

Jannis / Alessa / Kris / Mike – Kreis¶

• Haushaltseinbringung im Kreisausschuss
  • Von Seiten der FDP gab es einen Erweiterungsantrag zum fahrscheinfreien Tag (Antrag der FW), dass dieser nicht fahrscheinfrei sein soll, sondern ein kostenloses Ticket in der VRS-App runterladen sollen

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• Haushaltsklausur
  • Alessa hat einen Haushaltsantrag zum Mobilitätstraining der REVG eingebracht
• Frasis zum Thema Kreishaushalt
• Im Kontext Schule weitere Gespräche auch mit dem LNU geführt und inzwischen auch MG im Förderverein

Alessa – Kerpen¶

• Orga eines Treffens des Kerpener Bündnisses im Rathaus
• Der Hebesatz für die Grundsteuer in Kerpen soll, wenn es nach dem Kämmerer geht, nächstes Jahhr auf über 1000 Punkte steigen
• Kerpen steuert aufgrund von massiven Einbußen bei der Gewerbesteuer auf ein Haushaltsloch in hohem zweistelligen Millionenbereich zu
• Die Fachräume der Hauptschule in Horrem müssen saniert werden. In dem noch nicht sanierten Raum ist eine schräge Decke verbaut die derzeit dafürü sorgt, dass dort keine Experimente durchgeführt werden können
  • Aufgrund der oben genannten angespannten Haushaltssituation soll dieser Raum nicht so umgebat werden, dass Experimente in Zukunft dort durchgeführt werden können. Bei der Sanierung des Gymnasiums wurden solche Kompromisse seinerzeit nicht getroffen.
• Das Fahrradleihsystem mobix der REVG wird um 36 Monate verlängert

Kris / Peter – Frechen¶

• Fraktions- und Ausschusssitzungen
• Weitere Gespräche hinsichtlich zukünftiger Zusammenarbeit in Fraktion etc.
• DIV. Bündnistreffen - Demokratie und Vielfalt

Harry – Brühl¶

• n/a

Bericht der Servicegruppe Orga¶

• Orga des Neujahrsfrühstücks am 11.01.25

Bericht der Servicegruppe Medien¶

• Jannis wird eine Umfrage starten für ein baldiges Medien-Treffen

Sonstiges¶

n/a

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Nächster Termin¶

Sonntag, 09. 01. 2025 ab 19:30 Uhr im Discord

Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Donnerstag jeden Monats statt

Ende der Sitzung¶

Ende der Sitzung gegen 21:35 Uhr