13. Kreisvorstand

Organisatorisches¶

• Datum: 2026-06-02
• Sitzungsbeginn: 19:12 Uhr
• Ort: Discord
• Versammlungsleitung: @Alessa Flohe [6:0:0]
• Protokoll: @Mike Kühnapfel [6:0:0]
• Arbeitspad: Cryptpad

Anwesende¶

• @Alessa Flohe
• @Ronny Keller
• @Mike Kühnapfel
• @Peter-Henry Griesbach
• @Kristian Katzmarek
• @Stephanie Lax
• @Anna Ende-Clemente (anwesend ab 19:19 Uhr)

Gäste¶

• Marco Lax
• @jannis.milios (ab 20:02 Uhr)

entschuldigt abwesend¶

• @Michael Stachowski

unentschuldigt abwesend¶

• niemand

Beschlussfähigkeit¶

• Der Vorstand ist beschlussfähig
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben

Protokoll¶

• Letztes Protokoll (##xxx) [0:0:0] (vertagt)

Statistiken¶

• Aktueller Kontostand: 3.160,36 €
• Mitglieder: 60
  • Stand: 08.04.2026

Bericht des Kreisvorstandes¶

• Mike hat die Nachbereitung des KPTs und der AV zur LTW beinahe abgeschlossen
• Mike hat ein kleines Upsi beim Mailserver behoben
• Alessa macht einen Termin mit dem LaVo für die Unterschrift der Kreiswahlvorschläge und des Protokolls des Kreisparteitags
• Alessa hat sich mit der Thematik „Infostand Stadtfest Kerpen” befasst. Uns liegt der Vertrag und die Zahlungsaufforderung vor.
• Alessa bereits derzeit einen Social Media Post zum Thema weshalb es in 2026 noch einen Pride Month braucht vorbereitet
• Alessa hat Termine der Ratsgruppe Kerpen, sowie die geplanten Vorstandssitzungen und die Weihnachtsfeier in den öffentlichen Terminkalender eingetragen
• Ronny war an Pfingsten den KV vertreten

Anträge an der Vorstand¶

Mitgliedsantrag #547577¶

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung¶

Teilnahme Stadtfest Kerpen¶

Der Vorstand hat beschlossen am 04. und 05.07.2026 auf dem Stadtfest der Stadt Kerpen mit einem Infostand vertreten zu sein.

Die Kosten werden vom Kreisverband übernommen.

Sonstiges¶

Geschäftsordnung des Kreisvorstandes sowie Gründung einer Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung selbiger¶

Bei der AG sollte eine Vertretung jeder Servicegruppe dabei sein, diese soll einen Vorentwurf ausarbeiten.

Mitglieder der AG GO:

• Alessa
• Steph
• Anna
• Mike
• Micha

Konkrete Aufgabenverteilung im Vorstand¶

Die Aufgabenverteilung im Vorstand wird derzeit innerhalb der Geschäftsordnung geregelt.

Das wird also als Teil der Anpassung der GO behandelt.

⁠Vorgehen bei Einladungen z.B. zu Vorstandssitzungen sowie Termin-Erinnerungen, wie wir sie früher in WhatsApp hatten¶

Auch das hier soll innerhalb der Geschäftsordnung geregelt werden.

Infostand Stadtfest Kerpen + Unterstützungsbedarf¶

Marco und Peter haben sich zusätzlich für Sonntag, den 05.07. angeboten.

Treffen des Vorstandes zum Kennenlernen bzw. Terminierung¶

Es soll ein Termin noch vor den Sommerferien gefunden werden, damit der neue Vorstand sich kennenlernen kann.

Alessa wird zeitnah ein Termin-Doodle rumschicken.

Merch¶

Wir wollen Merch haben, der nicht unbedingt nur das Logo auf einem schwarzen T-Shirt ist.

Alessa und Anna wollen da entsprechend recherchieren. Mike warf ein, dass entsprechende Grafiken ggf. im Wiki zu finden sind.

---

Bericht aus Stadträten und Kreistag¶

Jannis – Kreis¶

• Jannis lädt in seiner Position als Kreistagsmitglied zu einer Kreistags-Sprechstunde im Discord ein. Dieses soll erstmalig am 25.06. um 20:00 Uhr stattfinden und quartalsweise wiederholt werden.

Alessa / Ronny – Kerpen¶

• In Kerpen gibt es derzeit keinen beschlossenen Haushalt
  • Eine außerordentliche Ratssitzung zum Beschluss eines Haushalts wird es nach einem interfraktionellen Gespräch der CDU nicht geben
  • Maßgeblicher Knackpunkt ist das (Nicht-)Fortbestehen der Erftlagune
• Die Piraten-Gruppe hat einen runden Tisch beantragt, es gab von (fast) allen Fraktionen positive Rückmeldungen
• Alessa hat das Thema „Erhöhung der Vergnügungssteuer” bei Gesprächen mit den anderen Fraktionen angesprochen.
  • Zuvor hatte die gruppe eine Anfrage eingereicht, inwieweit die Steuer erhöht werden könnte um zusätzliche Einnahmen für die Stadt zu erheben. Die Antwort der Verwaltung besagte, dass die Steuer um bis zu 1,5 Prozentpunkte erhöht werden könnte. Dies könnte rechnernisch zu etwa 248.000 € Mehreinnahmen im Jahr führen.
  • Alessa hat einen Antrag zur Satzungsänderung für die Erhöhung um 1,5 Prozentpunkte eingereicht.
  • Alessa hat in dem Zusammenhang auch einen Antrag eingeriecht, der eine Erhöhung der Grundsteuer vorsieht.
• Die Interkommunale Zusammenarbeit soll für das Rechnugnsprüfungsamt und die Vergabestelle geprüft werden.
• Heute hat die Ratsgruppe einen offenen Brief von „Karos Seepferdchen” bekommen, der sich für den Erhalt der Erftlaguen einsetzt.
• Alessa und Ronny waren beim Pflanzenmarkt und bei den Highland Games

Kris / Peter – Frechen¶

• Aufgrund der Haushaltssperre wrden die hybriden Ratssitzungen nicht umgesetzt
• Das Parkhaus an der Stadthalle wurde eröffnet, inkl. Fahrradstellplätzen
  • Das Parkahus ist vorerst kostenlos nutzbar, soll aber mittelfristig kostenpflichtig werden

Bericht der Servicegruppe Orga¶

• n/a

Bericht der Servicegruppe Medien¶

• n/a

---

Nächster Termin¶

Dienstag, 07. 07. 2026 ab 19:00 Uhr im Discord

Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Dienstag jeden Monats statt

Ende der Sitzung¶

Ende der Sitzung gegen 20:30 Uhr