Protokoll #534
Von Mike Kühnapfel vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
## Organisatorisches - **Datum:** 2022-03-06 - **Sitzungsbeginn:** 20:45 Uhr - **Ort**: [Discord](https://discord.gg/e59uWeq) - **Versammlungsleitung:** user:lars.koenig - **Protokoll:** user:mike.kuehnapfel - **Arbeitspad:** [Cryptpad](https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/NADMZ3MBK8EtYZIln8Qb66EAA4W7WVas+R1xGlrxcio/present/) ### Anwesende - user:alessa.flohe - user:kristian.katzmarek - user:mike.kuehnapfel - user:lars.koenig #### Gäste - user:jannis.milios - Stephanie - Harry Hupp ### entschuldigt abwesend - user:stella.tuchscherer *niemand* ### unentschuldigt abwesend - *niemand* user:stella.tuchscherer ### Beschlussfähigkeit - Der Vorstand ist beschlussfähig - **Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben** ### Protokoll - Letztes Protokoll (#464) *noch nicht vollständig* ## Statistiken - Aktueller Kontostand: 3252,76 € - Mitglieder: 84 - Stand: 14. Mai 2021 (neuere Daten können aktuell nicht angefragt werden) ## Bericht des Kreisvorstandes - Alessa war gestern am 05.03.2022 auf einem „Kongress der demokratischen Kleinparteien“ in Münster. - Teilnehmer (neben Piraten) u.a. Gartenpartei, Volt, Demokratie in Bewegung,… - Ziel der Veranstaltung: Vernetzung der kleinen demokratischen Parteien - Workshops zu Themen wie gemeinsame Ressort-Arbeit - Corona-Mahnwache in Kerpen soll langfristig auch eine Mahnwache für die Ukraine sein - Potenzieller Lagerplatz in Sindorf ## Anträge an der Vorstand - *keine* ## Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung - *keine* ## Sonstiges ### Parlamentarische Besuche - Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit sich von Parlamentsmitgliedern zu einem Besuch einladen zu lassen. - Alessas Vorschlag wäre Patrick Breyer an zu fragen. - Das Ganze sollte im Sommer stattfinden, allerdings nicht zur Haupturlaubszeit. ### Innerparteiliche Kommunikation(smittel) - Alessa hat das Gefühl, dass auf WhatsApp schneller und besser auf Nachrichten reagiert wurde, als aktuell auf Signal. - Kris: „Signal haben sich alle geholt und kein Schwanz guckt halt rein.“ - Fazit: Über einen Tool-Wechsel soll erst debatiert werden, wenn die Motivation der Mitglieder über Gesprächsangebote und Stammtische keine Wirkung zeigt. --- ## Bericht aus Stadträten und Kreistag ### Jannis – Kreis - Jannis wurde nicht zum zweiten stellv. Vorsitzenden der GRÜNEN-Kreistagsfraktion gewählt. - Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2023/24 starten. ### Alessa – Kerpen - Die FDP-Fraktion hat einen Antrag gestellt die ukrainische Flagge zu hissen und eine Schweigeminute in der nächsten Stadtratssitzung ab zu halten - Eingabe als Piraten Kerpen beim Bürgermeister: psychologische Unterstützung für Flüchtlinge, bereits hier lebende Geflüchtete die ggf. retraumatisiert werden, Personen mit russischem Migrationshinterfrund die derzeit evtl. angegangen werden. - Kerpen soll sich als „sicherer Hafen“ deklarieren. - Kerpen möchte von einem Beigeordneten- zu einem Dezernenten-Modell wechseln. Dies soll pro Jahr in etwa 150000 € einsparen. ### Lars – Frechen - Lars hat eine anstrengende Sitzung des Verkerhsausschusses hinter sich. - Es sollen „weiße Flecken“ ÖPNV-mäßig erschlossen werden. - FDP und Perspektive für Frechen (Freie Wähler) halten, aufgrund einer Bürgerbefragungn mit fragwürdiger Beteiligung, dagegen. - Eingebung von Dirk: Defibrillatoren (AEDs) an jeder Sportstätte ### Harry – Brühl - Anfang März Information von Eckhard Riedel, dass er nicht mehr Mitglied der Linken ist. - Aufgrund dessen wird die Stadtratsfraktion LINKE&PIRATEN in Brühl aufgelöst - Geplant ist eine neue Fraktion zu gründen - Sollte die Stadt die Ausschüsse in der Zwischenzeit nicht neu besetzen, verbleiben alle Ausschussmitglieder – auch sachkundige Bürger – in ihren jeweiligen Ausschüssen. ## Bericht der Servicegruppe Orga - Anmeldung von Info-Ständen - Stammtische werden pandemie-bedingt relativ kurzfristig geplant ## Bericht der Servicegruppe Medien - Neue Vorgehensweise für Artikel - Alle Textentwürfe in einem Pad - Neuer Punkt Lektorat: Jeder Entwurf soll von min. zwei Personen gegengelesen werden, die nicht die/der Autor:in sind - Alessa schreibt an einem Beitrag zum Thema „Resilienz in Krisensituationen“ - Alessa schreibt einen Artikel zum Weltfrauentag ## Sonstiges *nichts* --- ## Nächster Termin Sonntag, 03. 04. 2022 ab 20:30 Uhr im Discord **Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Sonntag jeden Monats statt** ## Ende der Sitzung Ende der Sitzung gegen 22:37 Uhr