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Protokoll #376
offenProtokoll der Vortstandssitzung des 9. Kreisvorstandes der Piratenpartei Rhein-Erft vom 05. September 2021
Abstimmung Marius:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Mike:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Stella:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Lars:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Alessa:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Kristian:
Nicht abgestimmt
Beschreibung
Organisatorisches¶
- Datum: 2021-09-05
- Sitzungsbeginn: 20:15Uhr
- Ort: Discord
- Versammlungsleitung: Marius Hövel
- Protokoll: Mike Kühnapfel
- Arbeitspad: Cryptpad
Anwesende¶
Gäste¶
- Jannis Milios
- Azrooth
- Ronny Keller
entschuldigt abwesend¶
- niemand
unentschuldigt abwesend¶
- niemand
Beschlussfähigkeit¶
- Der Vorstand ist beschlussfähig
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben
Protokoll¶
- Letztes Protokoll [6:0:0] (#375)
Statistiken¶
- Aktueller Kontostand: ca. 1686,15 €
- Mitglieder: 84
- davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): 33 (39,29%)
- Stand: 14. Mai 2021 (Danke Septerra)
Berichte und aktuelle Projekte¶
Marius¶
- Urlaub
- Wahlkampf
- Teilnahme an Kreisfraktionssitzungen
Alessa¶
- Wahlkampf
- Flyern
- Infostände angemeldet
- Teilnahme an Infostand
- Erarbeitung eines Medienplans
- Mithilfe beim Aufstellen von Bauzaun-Plakaten
- Teilnahme an einem „Kennenlern-/Newbie-Abend“
- Erarbeitung eines Organigramms für den KV
- Organisation und Teilnahme am Stammtisch Kerpen
Stella¶
- Spenden sortiert und aufgeschlüsselt
- Erarbeitung einer Reisekostenverordnung
- Änderung: Termin-Mail soll nun wöchentlich versand werden
Mike¶
- Teilnahme an der Ersten Sitzung des Kreisausschusses für Digitale Infrastruktur und IT
- Teilnahme an Kreisfraktionssitzungen
- Kleinere Arbeiten an der Website
- Arbeit am Antragssystem
Kristian¶
- Teilnahme am Stammi Kerpen
- Wahlkampf
- Infostand Kerpen
- Infostand Frechen
- Flyern
- Plakatieren
- Plakat in Düsseldorf abholen
- Bauzäune abholen
- Teilnahme an Kreisfraktionssitzungen
- Teilnahme an Arbeitskreissitzungen der Kreisfraktion
- Teilnahme an Podiumsdiskussionen
- Schützen
- Ernst-Mach-Gymnasium
Lars¶
- Wahlkapmf
- Teilnahme an einem Infostand in Frechen
- „Beflyerung Bachems“
Anträge an der Vorstand¶
- keine
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung¶
- keine
Allgemeines & Sonstiges¶
Wahlkampforganisation¶
- Bei der letzten VoSi wurden mehrere Termine für eine AV zur LTW 2022 in Aussicht gestellt
- Landtagswahl findet am 15.05.2021 statt
- Kandidaturankündigungn von Kristian, Jannis und Alessa
- Listen-AV am 23. und 24. 10. 2021
- Vorschläge für DK-AV: 03. 10. und 10. 10. 2021
- Die AV für die Direktkandidaten soll am 09.10.2021 stattfinden.
- Über Ort und Zeit wird intern beraten.
- Es wird ein entsprechender Antrag erarbeitet
- Nach dem aktuellen Bundestagswahlkampf soll ein „Lessons Learned“ abgehalten werden um potenzielle Fehler und Unstimmigkeiten beim Landtagswahlkampf zu vermeiden [6:0:0]
Allgemeine Organisation¶
- Einladungen zur Tagesordnungn sollen in Zukunft früher ergehen und grundsätzlich explizit über die Kanäle des KVs verschickt werden, um es Mitgliedern besser zu ermöglichen Eingebungen zur tagesordnung zu machen.
- Die Einladungsfrist soll in Zukunft 96 Stunden betragen. [5:1:0]
- Jannis hatte eine „neue“ Tagesordnung für Vorstandssitzungen vorgeschlagen, welche im Prinzip der bisherigen entspricht, jedoch etwas übersichtlicher ist.
- Der Vorschlag soll mit leichten Änderungen übernommen werden; der Tätigkeitsbericht des Vorstandes soll in Zukunft auf Nachfrage abgegeben werden. Zusätzlich soll jedes Mitglied einen eigenen Tätigkeitsbericht führen. Der Punkt „Tätigkeitsbericht der politischen Geschäftsführung“ entfällt. [6:0:0]
Nutzung und Betrieb von Jitsi¶
- Das nächste Treffen der SG-Orga soll mittels des Jitsi-Meet-Servers der Piraten Witten erfolgen.
Form und Gestaltung unseres Monatstreffens auf die TO der kommenden Vorstandssitzung nehmen¶
- Das monatlich Arbeitstreffen wird durch die Kreisfraktionssprechstunde ersetzt.
Mandatsträgerbericht¶
Jannis (Kreis)¶
- Sonder-AK zum Katastrophenschutz
- Morgen Termin mit Martin Gawrich um die Ergebnisse der Kreisverwaltung vorzutragen und mit dieser abzusprechen
- 1. Sitzung des Ausschusses für digitale Infrastruktur und IT
- Stammi in Kerpen
- Der geplante Vortrag während der digitalen Woche Rhein-Erft entfällt leider
Alessa (Kerpen)¶
- Fraktionssitzung
- Vorbereitung der HFA-Sitzung
- TOPs der HFA-Sitzung und der Ratssitzung
- Am 31.08. stellvertretend im HFA
- Antrag zum „Stadtrat On-Demand“ (Statdt Kerpen soll die juristischen und technischen Vorraussetzungen prüfen und die GO des Stadtrats entsprechend ändern. Vorschlag war die Sitzungen für ein Jahr zur Verfügung zu stellen)
- Stadt Kerpen hat aus dem Antrag eine Beschlussvorlage erstellt, diese sah vor, dass die Stadt Kerpen eine Änderung der GO nur prüft, wenn alle Mitglieder der Aufzeichnung einstimmig zustimmen
- BM Spürck hat nach Anmerkungen von Alessa zugestimmt dies nochmals zu überdenken
- Die CDU ist eher gegen den Antrag, die SPD dafür. Von den GRÜNEN gab es den Kompromissvorschlag die Mitschnitte nur für einen Monat zu speichern, die Linke hat ähnliches geäußert, sei allerdings potenziuell dafür
- AK Umwelt
- AK Jugendhilfe
- Stadtteilforen BBT
- Bau- und Feuerschutzausschuss
- Antrag zu Katastrophenmeldungen
- Gemeinsamer Antrag mit der SPD zu Hochwasser in Sindorf
Lars (Frechen)¶
- Stadtratssitzung
- Vortrag einer Firma zum Thema Streaming von Sitzungen
- Vorschlag die „Ehrenordnung“ auf eingie ranghohe Mitglieder der Verwaltung zu erweitern
- Lars will eine ausführliche schriftliche Ausarbeitung zur Stadtratssitzung verfassen
Terminmails¶
- Am Monatsanfang soll eine Terminmail mit allen absehbaren Terminen verschickt werden.
- Zusätzlich sollen wöchentliche Terminmails verschickt werden.
Rücktritt des Ersten Vorsitzenden¶
- Der Erste Vorsitzende Marius Hövel tritt von seinem Amt zurück, da er für sein Studium nach Bochum zieht. Er bleibt Mitglied des Kreisverbandes. Gemäß §6b (9) S. 2 der Kreissatzung übernimmt die stellvertretende Vorsitzende Alessa Flohe das Amt als Erste Vorsitzende. Der Generalsekretär Mike Kühnapfel übernimmt gemäß §6b (1a) der Kreissatzung die Aufgaben als stellvertretender Vorsitzender.
Nächster Termin¶
Sonntag, 03. 10. 2021 ab 20:15 Uhr im Discord
Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Sonntag jeden Monats statt
Ende der Sitzung¶
Ender der Sitzung gegen 22:39 Uhr
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