9. Kreisvorstand

Organisatorisches¶

• Datum: 2021-12-05
• Sitzungsbeginn: 20:38 Uhr
• Ort: Discord
• Versammlungsleitung: Mike Kühnapfel [5:0:0]
• Protokoll: Mike Kühnapfel
• Arbeitspad: Cryptpad

Anwesende¶

• Alessa Flohe
• Stella Tuchscherer
• Mike Kühnapfel
• Kristian Katzmarek
• Lars König

Gäste¶

• Jannis Milios
• Steph
• Moritz

entschuldigt abwesend¶

• niemand

unentschuldigt abwesend¶

• nimenad

Beschlussfähigkeit¶

• Der Vorstand ist beschlussfähig
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben

Protokoll¶

• Letztes Protokoll (#412) [4:1:0]

Statistiken¶

• Aktueller Kontostand: 1971,72 €
• Mitglieder: 84
  • davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): 33 (39,29%)
  • Stand: 14. Mai 2021 (Probleme mit der Mitgliederdatenbanken auf Seiten des BV)

Bericht des Kreisvorstandes¶

Allgemein¶

• Treffen zur Wahlkampfnachbesprechung
• Die Weihnachtsfeier des Vorstandes wurde offiziell abgesagt.
  • Vorstandsintern haben sich gestern (Sa, 05.12.21, Alessa, Kris und Stella getroffen)
• Alessa hat mit Herrn Vlaminck vom KStA telefoniert, Artiekl über Kandidaten und Themen zur LTW kommt
• Radio Erft hat einen Beitrag veröffentlicht zur LTW

Mike¶

• Vorbereitung der Seite "Landtagswahl 2022" auf der Homepage

Kris¶

• Kris hatte diesen Tag ein Gespräch mit Balli. Es wird angedacht einen Beschluss auf zu heben, der Verhindert, das Gelder vom BuVo an niedere Gliederungen fließen.

Anträge an der Vorstand¶

• Testung und ggf. dauerhafte Verwendung Videotelefonie (Senfcall) [0:0:5]
  • Der Antrag wird vom Vorstand abgelehnt, da nicht zwei Tool sgleichzeit getestet werden sollen.
• Testung von Matrix/Element [0:0:5]
  • Antrag des Vorstandes: "Der Vorstand beschließt das Tool Matrix / Element für kurze Zeit zu testen. Ein Mitglied des Kreisverbandes wird beauftragt das Tool zu testen." [5:0:0]
  • Jannis wird beauftragt Matrix zu testen [5:0:0]
• #410 (Umlaufbeschluss ohne Ergebnis) [4:0:0]

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung¶

• keine

Sonstiges¶

nichts

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Bericht aus Stadträten und Kreistag¶

Jannis (Kreis)¶

• Drei Initiativen in Kreistagsfraktion
  • Unterbringung von Obdachlosen und sgn. „Menschen in Notunterbringung“ in Wohnwagenunterkünften
  • Ämter bekommen momentan keine Wohungn auf dem freien Wohnungsmarkt
  • Nicht jede Person kann in Sammelunterkünfte gebracht werden
  • In der Stadt Trier gibt es ein solches Vorhaben bereits. Es wurde ein Prüfauftrag eingeleitet.
  • Analyse zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz
  • Amt 38 wird derzeit zum „Amt für Bevölkerungsschutz“ umgebaut, im Zuge dessen wird diese Analyse stattfinden
  • „(Ankommen &) Aufholen nach Corona“ (Kris)
  • Der Kreis erhält 614.000 Euro Fördermittel, 30% davon geht an die Schulen, der Rest kann beliebig aufgeteilt werden.
  • Es muss ein Bericht erstellt werden wie das Geld verteilt wird, dies entscheidet die Verwaltung.
  • Neuer Antrag: Die Hybridfähigkeit der kreiseigenen Schulen soll überprüft werden. Es soll entsprechend Bericht im Schulausschuss erstattet werden.
  • Sozialausschuss/Kulturausschuss: „Grafitti-Festival“ im Rhein-Erft-Kreis
  • Durchführung eines Festivals (nach holländischem Vorbild) zum Feiern von Grafitti als Kunstform.

Alessa (Kerpen)¶

• Kleine Anfrage: Schutz der städt. IT
  • In wie weit wird Informationssicherheit berieben? / Gibt es Notfallpläne?
  • Antwort: Vieles wird über die KDVZ geregelt. Nicht mehr update-bare Rechner sind vom restlichen Netztwerk getrennt. / Es gibt keine Notfallkonzepte.
• Eingabe bei der Stadt: Wahlrecht von Personen mit Kopftuch/Verschleierung
  • Welche Regelungen gibt es? Wie wird betroffenen Personen das Wählen ermöglicht? Werden Wahlhelfer entsprechend instruiert.
  • Antwort von Herrn Esser (Ordungsamt / Wahlleiter): Betroffenen Personen wird angeboten mit einem Wahlhelfer ihrer Wahl in einem abgetrennten Raum unter Beaufsichtigung zu wählen. Gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten wurde beschlossen Wahlhelfer in Zukunft entsprechend zu schulen.
• Antrag: Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Kerpen soll an einen externen Diestleister gehen.
• Antrag an den HFA: Die Stadt Kerpen soll gemeinsam mit anderen Kommunen Prozesse verdichten.
  • Über die Fraktions-GF wurde angefragt ob die Stadt Kerpen Mitglied von Copart ist
• Einweihung der roten Bank
  • Gedenkstätte an Opfer häuslicher Gewalt
• Antrag: Feinstaubaustoß in Kerpen
• Der erste Beigeordnete wird erneut ausgeschrieben
• Antrag im Rat: Auch der techn. Beigeornete wird abgewählt
• Teilnahme an einer Sitzung des Schulausschusses
  • Aufholen nach Corona
  • Die Schulen sollen untereinander überlegen wie die Fördermittel sinnvoll verwendet werden können
  • 56 Tablets für die städt. Schulen bestellt
• Ratssitzung am 14.12.2021

Lars (Frechen)¶

• „Habemus Stadtratsfraktion“
  • Lars tritt der Fraktion der Linken bei
  • Ausschüsse müssen neu berechnet und vergeben werden
  • Zwei sachkundige Bürger
  • Kris wird ordentliches Mitglied des Schulausschusses
  • Pete wird stellvertretendes Mitglied des Kulturausschusses
  • Kevin wird stellvertretendes Mitglied im Bau- und Vergabeausschuss

Bericht der Servicegruppe Medien¶

• Es wurde ein Treffen angesetzt (29.12.2021)
• Ansonsten „wurschteln wir einfach so rum“

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Nächster Termin¶

Sonntag, 02. 01. 2022 ab 20:30 Uhr im Discord

Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Sonntag jeden Monats statt

Ende der Sitzung¶

Ender der Sitzung gegen 21:55 Uhr